Thomas Hefti: «Wir sind Bürger, nicht Untertanen», Ep. 61

Shownotes

Zum Freisinnigen sei er «schleichend» geworden. Er sei kein Revolutionär gewesen und seine freisinnige Familie habe ihn natürlich geprägt. Bei seinem Grossvater in Zürich habe er gelernt: «Liberal ist, wenn man die Leute machen lässt, ihnen Freiheiten lässt, aber sie dafür die Verantwortung tragen.» Der Staat soll die Menschen nicht unnötig einschränken, umgekehrt müssten sie Selbstverantwortung übernehmen. «Ein liberaler Staat lässt die Leute ihre Fähigkeiten entwickeln und vertraut ihnen, dass sie vernünftig sind und dass sie etwas aus ihrem Leben machen.»

Was sind die Eigenheiten der Schweiz, die das möglich machen? Hefti zögert nicht lange: «Die starke Machtbeschränkung, einerseits horizontal mit zwei Parlamentskammern und den Gewalten und dann noch mit dem Referendum, dann aber auch die horizontale Teilung in Bund, Kantone Gemeinden.» Das habe dazu geführt, dass die Menschen viel mitmachen und mitbestimmen könnten, und nicht nur alle fünf Jahre ein Parlament wählen könnten. «Die Menschen sind Bürger, nicht Untertanen.»

Deshalb gebe es Barrieren gegen zentrale Gesetzgebung. «Wir wollen diese Rechte bewahren.» Das sei der Grund, weshalb wir es so schwierig hätten im Verhältnis mit der Europäischen Union, und schwer hätten, näher an die EU zu rücken, geschweige denn ihr beizutreten.

Doch die Entwicklung zum Zentralismus gibt es doch auch in der Schweiz? Es gebe diesen Trend, Aufgaben dem Bund zu übertragen. Der Bund arbeite dabei oft mit Geld. Er bezahle und wolle dann auch sagen wofür. «Ich wünschte, die Kantone wären etwas immuner dem gegenüber.»

Der Föderalismus ist Thomas Hefti wichtig. Statt von «Flickenteppich» würde er eher davon reden, dass damit bürgernahe Lösungen möglich werden. Das Ständemehr und der Ständerat seien gewachsene Institutionen und Ausdruck dieses Föderalismus. Man müsse damit leben, dass in wenigen Fällen die Stände den Ausschlag geben würden.